8. Juli 2022
Aktuelle Befunde zur Situation des Rechtsextremismus, des Antisemitismus und Rassismus, der Abwertung, Diskriminierung und Hassgewalt im Freistaat Thüringen wurden heute von MOBIT, ezra, KomRex und IDZ Jena veröffentlicht. Demnach haben insbesondere die Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen und deren Vereinnahmung durch Rechtsextreme erheblich zu einem wachsenden demokratiefeindlichen Milieu beigetragen. Gleichzeitig erlebten Betroffene im vergangenen Jahr auch andere Formen von Diskriminierung und Hasskriminalität im Freistaat, die im Schatten der Pandemie kaum wahrgenommen wurden.
Die Thüringer Zustände bieten eine kompakte, faktenbasierte Darstellung und kritische Einordnung zu demokratiegefährdenden Phänomen in Thüringen. Hierzu werden in elf Beiträgen wissenschaftliche Analysen sowie Einschätzungen auf Grundlage zivilgesellschaftlicher Expertise und aus der Perspektive von Betroffenen vorgelegt. Die „Thüringer Zustände“ erscheinen im zweiten Jahr in Folge. Sie sind eine zivilgesellschaftliche Alternative zu den vorliegenden, teilweise lückenhaften Einschätzungen der zuständigen staatlichen Behörden. Axel Salheiser (IDZ Jena) fasst zusammen: „Die Bekämpfung von Ideologien der Ungleichwertigkeit und demokratiefeindlicher Einstellungen, vor allem des Rassismus und des Antisemitismus, bleibt eine drängende Daueraufgabe, der sich Politik und Zivilgesellschaft mit aller Konsequenz stellen müssen.“
Die Beiträge in der Publikation behandeln die folgenden Themen:
- Antidiskriminierungsarbeit und Diskriminierungsthemen in Thüringen • Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Thüringen
- Polizeilich erfasste Hasskriminalität in Thüringen
- Rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Thüringen
- Die extreme Rechte in Thüringen
- Der Mord an Mario K. in Altenburg im Kontext LSBTIQA*-feindlicher Gewalt in Thüringen
- Rassismus in Thüringen: Selbstorganisation und Empowerment als Antwort
- Blackbox Erstaufnahmeeinrichtung – Innenansichten des Ankommens in Thüringen
- Ballstädt – eine Tragödie in zwei Akten
- Die Thüringer AfD bei der Bundestagswahl 2021
- Corona-Skepsis und Rechtsextremismus – der Einfluss der Corona-Pandemie auf die politischen Einstellungen in Thüringen
Herausgegeben wird die Publikation von ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, von MOBIT – Mobile Beratung in Thüringen – für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, vom KomRex – Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration der Friedrich-Schiller-Universität Jena und vom IDZ – Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft.
O-Töne der Herausgeber:innen
Romy Arnold (MOBIT) beschreibt die rechten Aktivitäten in Thüringen im Jahr 2021:
„Neben den zahlreichen Wahlkampfauftritten der AfD sorgten vor allem die Proteste der Pandemie- Leugner*innen dafür, dass sich die Gesamtzahl extrem rechter Aktivitäten im Freistaat, die MOBIT 2021 dokumentierte, im Vergleich zum bisherigen Höchststand 2016 mehr als verdoppelt hat.“
Auch Cynthia Möller (KomRex) betont die Problematik der Anti-Corona-Proteste:
„Bei den Anti-Corona-Protesten im Freistaat war eine zunehmende Vereinnahmung dieser durch rechtsextreme Akteur:innen und Organisator:innen zu beobachten. Die Messungen des Thüringen- Monitors 2021 zeigten, dass die Überschneidung von corona-skeptischen und rechtsextremen Einstellungen im Vergleich zum Vorjahr zwar rückläufig war – dies ist jedoch keinesfalls Grund zur Entwarnung.“
Franz Zobel (ezra) legt dar:
„Die Untererfassung rechtsmotivierter Gewalt durch staatliche Behörden in Thüringen erreicht 2021 ihren Höhepunkt. Über 100 politisch motivierte Gewaltdelikte, die zum Großteil im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, konnten von diesen nicht zugeordnet werden. Seit mittlerweile mehr als zwei Jahren verweisen Expert:innen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft auf dahinterstehende rechte Ideologien wie Antisemitismus, Verschwörungserzählungen und Bedrohungsmythen. Das macht zum einen die massiven strukturellen Probleme bei der Erfassung rechtsmotivierter Straftaten durch Strafverfolgungsbehörden offensichtlich. Zum anderen zeigt es die dringende Notwendigkeit der Expertise von Demokratieprojekten.”
Axel Salheiser (IDZ) stellt fest:
„Die Analysen und Statistiken zeigen: Der Feind der offenen, pluralen Gesellschaft steht rechts – und er hat Geländegewinne erzielt: in den Wahlkabinen, in den Köpfen, im Alltag. ‚Besorgte Bürger:innen‘ aus der ‚Mitte der Gesellschaft‘, die ihren Frust auf demokratische Politiker:innen und Institutionen gemeinsam mit Neonazis, Reichsbürger:innen und Verschwörungsideolog:innen auf die Straße tragen, sind nur ein Symptom dafür.“
Kostenlose Druckexemplare der „Thüringer Zustände 2021“ können ab sofort bei den herausgebenden Institutionen bezogen werden. Die PDF-Version ist unter folgendem Link verfügbar: www.thueringer- zustaende.de.
Pressekontakt:
Dr. Axel Salheiser (axel.salheiser@idz-jena.de)
Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ)
Talstraße 84 | 07743 Jena
Website: www.idz-jena.de
Die Pressemitteilung kann hier über die Website des IDZ abgerufen werden.
