Jahresbericht | 2023

Jahresrückblick 2023: Wie Rechtsextremismus näher rückt – und was dagegen hilft

Extrem rechte Vorfälle an Schulen, der bundesweit erste AfD-Landrat, die Verbote von „Hammerskins“ und „Artgemeinschaft“, Razzien gegen „Reichsbürger“, erstarkender Antisemitismus: Das Thema Rechtsextremismus stand 2023 immer wieder im Fokus der medialen Berichterstattung. Doch was ist jenseits dieser bundesweit viel diskutierten Ereignisse passiert? Wie hat sich die extreme Rechte im vergangenen Jahr entwickelt? Und welche Maßnahmen haben demokratisch Engagierte ergriffen, um Rechtsextremismus entgegenzuwirken?

In seinem ersten Jahresrückblick trägt der BMB die Expertise von rund 50 Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus zusammen. Der Bericht zeigt:

• Rechtsextremismus ist 2023 näher gerückt: ins private Umfeld, in die Nachbarschaft, an den Arbeitsplatz. Menschen, die sich dagegen engagieren, sind geforderter denn je – und zugleich ermüdet. Die Widerstandskraft der Zivilgesellschaft ist schwächer geworden.
• Trotzdem haben demokratisch Engagierte 2023 eine Reihe von Strategien umgesetzt, um Rechtsextremismus und Demokratiegefährdung die Stirn zu bieten. Mit Gegendemos, breiten Bündnissen und Aufklärungsarbeit ist es ihnen vielerorts gelungen, die Handlungsfähigkeit der extremen Rechten einzuschränken.
• Politiker*innen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene müssen sich an die Seite der Menschen stellen, die sich für die Demokratie einsetzen. Das heißt auch: Sie müssen sich klar von der AfD abgrenzen und demokratische Antworten auf die Probleme unserer Zeit finden. Andernfalls wird die extreme Rechte 2024 weiter vordringen.