Einschätzung | 09/2024

Was bedeuten die Landtagswahlen für demokratisch Engagierte?

Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2024 sind alarmierend: In Thüringen ist die extrem rechte AfD mit 32,8 Prozent stärkste Kraft, in Sachsen mit 30,6 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU. In Thüringen erreicht die AfD zudem die sogenannte Sperrminorität. Damit könnte sie wichtige Entscheidungen blockieren wie z.B. Verfassungsänderungen oder die Wahl von Verfassungsrichter*innen.

Was macht der Wahlausgang mit Menschen in Sachsen und Thüringen, die sich gegen Rechtsextremismus und für Demokratie engagieren? Welche Unterstützung brauchen sie jetzt? Und was bedeuten die AfD-Erfolge für die Mobile Beratung? Ein Papier mit Zitaten unserer Kolleg*innen Romy Arnold aus Thüringen und Michael Nattke aus Sachsen.