Medienbericht | 01/2024
Gemeinsam mit der Stadt Lingen hat die Mobile Beratung in Niedersachsen ein Fortbildungsangebot zu Rechtsextremismus geplant, das sie an der Volkshochschule durchführen wird. Dazu wurden unsere Kolleg*innen von der ems-vechte-welle interviewt.
Das Radiointerview und weitere Informationen finden Sie hier.
Medienbericht | 01/2024
Warum tauchen immer mehr rechte Inhalte in Klassenchats auf? Und wie können Lehrkräfte und Eltern reagieren? Darüber hat Anna Schmidt von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin mit Web.de gesprochen.
Hier geht es zum Bericht.
Medienbericht | 01/2024
Simon Brost (MBR Berlin) im Gespräch mit dem SWR2 lesenswert Magazin über den Umgang mit dem Kulturkampf von rechts in Bibliotheken.
Hier geht es zum Radiobeitrag.
Medienbericht | 01/2024
Der SWR berichtet über die Proteste gegen Rechtsextremismus in Koblenz und hat dazu ein Interview mit Markus Pflüger von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz geführt. Im Gespräch geht um die Fragen, wie Mobile Beratung zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützt und was Menschen jenseits der Demonstrationen, in ihrem Alltag, tun können, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Dazu sagt Pflüger:
„Im Prinzip gilt es immer, Haltung zu zeigen – egal, ob ich im Bus, im Betrieb, an der Uni oder Schule bin – und klar Grenzen zu setzen, wenn Menschenfeindliches geäußert wird, wenn gegen das Grundgesetz agitiert wird. Es ist gut, sich zusammenzuschließen, also im Umfeld zu schauen: Wer tickt ähnlich, in einer Kirchengemeinde, in meinem Sportverein? Gemeinsam ist man stärker und es ist gerade wirklich ernst. Es ist wirklich wichtig, dass die Menschen dran bleiben an dem Thema.“
Den Bericht können Sie hier anschauen (ab Minute 2:59).
Medienbericht | 01/2024
Medienbericht | 01/2024
ARTE Journal berichtet über die aktuellen Proteste von Landwirt_innen gegen Subventionsstreichungen und geht der Frage nach, inwieweit Rechtsextreme versuchen diese zu vereinnahmen. In dem Beitrag kommt auch MBR-Kollege Simon Brost mit einer Einschätzung zu Wort.
Hier geht es zum Beitrag.
Medienbericht | 01/2024
Belltower.News berichtet über die Versuche von Rechtsextremen die (aktuellen) Proteste gegen eine landwirtschaftliche Gesetzesreform zu instrumentalisieren. In dem Artikel kommt auch MBR-Kollege Ulf Balmer zu Wort:
„‚Zahlreiche Rechtsextreme mischten am 8. Januar bei den Protesten der ‚Freien Bauern‘ in Berlin mit‘, berichtet Ulf Balmer von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin im Gespräch mit Belltower.News. Mit Flugblättern und Transparenten präsent waren zum Beispiel Mitglieder der Neonazi-Parteien ‚Der III. Weg‘ und ‚Die Heimat‘ (ehemals NPD) sowie die AfD-Jugend Junge Alternative. Aber auch Protagonist*innen der verschwörungsideologischen Szene waren vor Ort und haben in Livestreams berichtet. ‚Da dies alles ungehindert möglich war, können wir hier von mindestens rechtsoffenen Protesten sprechen‘, so Balmer weiter.“
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Pressemitteilung | 12/2023
Thüringen, 18. Dezember 2023
Thüringer Landeshaushalt 2024: Mit Beginn des Wahljahres wird der Rotstift ausgerechnet bei Asyl- und Integrationsleistungen, als auch an die Förderung demokratischer Kultur gesetzt – ein herber Schlag mit Signalwirkung. Nach Einschätzung weiter Teile der Thüringer Zivilgesellschaft ist dies Wasser auf den Mühlen der Demokratiefeinde.
Die Thüringer Zivilgesellschaft zeigt sich schockiert, denn für viele Engagierte und Beschäftigte und ihre Arbeit für Betroffene bedeuten die nach harten Verhandlungen vereinbarten Mittelkürzungen im Thüringer Landeshaushalt 2024 einen tiefen Einschnitt. Mussten die Projektträger in den vergangenen Wochen zusätzlich um die Finanzierung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ bangen. Gleichzeitig wird jetzt im Thüringer Landeshaushalt an empfindlichen Stellen der Rotstift angesetzt – entgegen den vorausgegangenen Versprechen. Dies trägt nicht nur zur weiteren Verunsicherung bei, sondern verschlechtert spürbar die Situation der demokratischen Zivilgesellschaft.
Steffen Richter, stellvertretender Landesgeschäftsführer des Paritätischen Landesverband Thüringen e.V., sagt dazu: „Faktische Kürzungen in den bereits jetzt unterfinanzierten Bereichen Gewaltschutz, Integration und Demokratieförderung sind ein schwerer Schlag für ein gerechtes und zukunftsorientiertes Thüringen. Die Aufgaben in diesen Bereichen wachsen von Jahr zu Jahr, die Finanzierung nicht. Sollten die Kürzungen kommen werden wir alle einen hohen Betrag dafür zahlen müssen, unser Zusammenhalt steht auf dem Spiel.“
„Der nun verabschiedete Kompromiss wurde in einem politischen Klima geschlossen, in dem wir einen massiven Angriff auf Menschenrechte, Demokratie und Sozialstaat erleben, wozu auch etablierte Angebote der sozialen Arbeit gehören. Besonders bitter sind das Auslaufen der Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien und Afghanistan die Verpflichtung Geflüchteter zu gemeinnütziger Arbeit sowie die Einführung von Bezahlkarten. Für unseren Beratungsalltag bedeutet das, die Verschärfung rassistischer Zustände. Mit Blick auf die Wahl im nächsten Jahr werden diese Angriffe auf unsere Demokratie zunehmen. Es braucht deshalb eine starke Zivilgesellschaft und fachspezifische Beratungsstellen, die langfristig abgesichert werden müssen.“ erklärt Franz Zobel, Projektleiter von ezra, der Beratung für Betroffene rassistischer, antisemitischer und rechter Gewalt in Thüringen.
Auch für Martin Arnold vom Flüchtlingsrat Thüringen ist klar: „Die getroffenen Entscheidungen sind besonders fatal für Menschen, die in Thüringen Zuflucht vor Krieg und existenzieller Not
suchen. Statt Rassismus Vorschub leistenden Auflagen wie ‚Arbeitspflicht‘ und Bargeldentzug, brauchen die Betroffenen bessere Unterbringung und Verpflegung, mehr Bildungsangebote und gute Perspektiven auf gleichberechtigte Teilhabe in unserer Gesellschaft.“
Romy Arnold, Projektleiterin von MOBIT, der Mobilen Beratung in Thüringen – Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, sieht darin ein fatales Signal: „Die vor Selbstbewusstsein nur so strotzende extreme Rechte in Thüringen kann sich die Hände reiben, denn die ihnen verhassten Initiativen und Organisationen der demokratischen Zivilgesellschaft in der Fläche Thüringens werden durch den fehlenden Mittelaufwuchs geschwächt.“
„Als Partnerschaften für Demokratie unterstützen wir vor allem Ehrenamtliche, deren Engagement einen entscheidenden Teil zu unserem kulturellen und demokratischen Leben beiträgt. Die Haushaltssituation bedeutet für uns nicht nur die Unsicherheit ob unserer Arbeit, sondern vor allem die Unmöglichkeit, Projekte im kommenden Jahr ausreichend zu unterstützen. Das gilt für die Arbeit von Beratungsstellen, insbesondere in der Arbeit mit und für marginalisierte Gruppen, Migrationsdienste, und Frauenzentren Die aktuelle Lage bedroht somit nicht nur uns, sondern viele weitere Projektträger*innen und letztlich die gesamte Jenaer Stadtgesellschaft“, so Judith Hilz und Michael Graupner Lokale Partnerschaft für Demokratie Jena / Demokratischer Jugendring Jena e.V.
Kristine Müller, Geschäftsführerin der NaturFreunde Thüringen e.V. ergänzt: „Bei den Mitteln für die lokalen Partnerschaften für Demokratie, die von dem Landesprogramm ‚DenkBunt‘ mitfinanziert werden, sind Kürzungen von bis zu 20% vorgesehen. Dies würde einen enormen Verlust für lokale Angebote in ländliche Regionen Thüringens bedeuten. Dort, wo es ohnehin schon wenige demokratiefördernde Angebote gibt, darf nicht gespart werden!“
„Wir betreuen extrem rechts einstiegsgefährdete und orientierte junge Menschen mit dem Ziel, den Einstieg in die extrem rechte Lebenswelt zu verhindern. Wenn hier die Finanzierung wegbricht, werden prekäre Biographien wahrscheinlicher und Demokratiefeinde erhalten Zulauf“ Peer Wiechmann, Distanz e.V. erklärt, wie die extreme Rechte davon profitiert.
Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) ergänzt: „Wer ausgerechnet Asyl- und Integrationsleistungen sowie Mittel für demokratisches Engagement, Aufklärung und Beratung weg kürzt, leistet sehenden Auges Aufbauhilfe für die Feind*innen der weltoffenen, liberalen Gesellschaft.“
Die oben genannten Projekte, Organisationen und Verbände aus der Thüringer Zivilgesellschaft, fordern die demokratischen Fraktionen und Abgeordneten des Thüringer Landtags auf, die Kürzungen und Streichungen in den Haushaltstiteln der Migrations- und Integrationsleistungen, der Unterstützung von Asylsuchenden sowie der Demokratieförderung rückgängig zu machen und sich für die umfängliche und nachhaltige Finanzierung der entsprechenden Programme und Projekte stark zu machen.
Medienbericht | 12/2023
Die Hessenschau berichtet über den Fall des Neonazis Meinolf Schönborn, der eine Immobilie in Nordhessen gekauft hat. Im Fokus des Berichts steht auch, wie die Mobile Beratung in Nordhessen die Menschen vor Ort unterstützt.
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Medienbericht | 12/2023
Die Berliner Morgenpost berichtet über die Arbeit der Berliner Register und einen deutlichen Anstieg gemeldeter rechter und diskriminierender Vorfälle. Zudem wird der gestern vorgestellte Jahresbericht des Bundesverbands Mobile Beratung e.V. erwähnt und unser MBR-Kollege Hamid Mohseni kommt zu Wort:
„Die Gefahr durch Rechtsextremismus wird auch von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) Berlin unterstrichen. Die Nachfrage zum Umgang mit rechten Vorfällen sei seit Jahren ungebrochen hoch, erklärt MBR-Berater Hamid Mohseni. ‚Wir bewegen uns in einem mittel-hohen dreistelligen Bereich an Beratungsterminen pro Jahr‘, so Mohseni.“
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