MOBIT - Mobile Beratung in Thüringen
Bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg am 25. Juni hat Robert Sesselmann von der AfD 52,8 Prozent der Stimmen erhalten. Er stellt damit den ersten AfD-Landrat in Deutschland. Die Wahl in Sonneberg hat bundesweit Sorge ausgelöst, auch mit Blick auf die Kommunal- und Landtagswahlen 2024.
In einem nd-Artikel wird dazu ein Sprecher der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) zitiert: „Wir sind in einer Situation, in der die extreme Rechte deutlich in der Mitte der Gesellschaft des Landes angekommen ist, in der ein erheblicher Teil der Wählerschaft wieder bereit ist, einer völkisch-nationalistischen Partei seine Stimme zu geben. (…) Vor allem im ländlichen Raum ist die Gefahr groß, dass die AfD im nächsten Jahr bei der Landtagswahl zahlreiche Direktmandate erringen wird.“
Der vollständige Artikel kann hier nachgelesen werden.
RBT Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein ein Parteienbündnis aller demokratischer Parteien mit der Vereinbarung zusammengeschlossen, auf kommunaler Ebene nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Die taz hat hierzu einen Artikel veröffentlicht, in dem auch Torsten Nagel, Leiter des Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein zu Wort.
Hier gelangen Sie zum Artikel.
MBT Niedersachsen
Im Interview mit dem Osterholzer Anzeiger spricht ein Kollege der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen über Wandel und Kontinuitäten in der extremen Rechten in Niedersachsen und die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft.
Das Interview können Sie sich hier ansehen.
MBR Rheinland-Pfalz
Im Rahmen der Aktionstage „Respekt.Bitte!“ besuchte der Staatssekretär Janosch Littig die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Neustadt. Dort sagte er unter anderem: „Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus ist eine laute Stimme im Land gegen Hass und Gewalt“
Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen.
MBR RB Düsseldorf
Nachdem drei Schüler den Hitlergruß gezeigt und den Nationalsozialismus verherrlicht haben, will das St.-Bernhard-Gymnasium in Willich (NRW) seine Maßnahmen zur Rassismusprävention verstärken. Dazu war Dominik Schumacher von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf in der WDR Lokalzeit zu sehen.
Den Bericht können Sie sich hier ansehen.
Mobile Beratung RB Düsseldorf
Wie umgehen mit extrem rechten Vorfällen an Schulen? Dazu hat Dominik Schumacher von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf mit dem WDR gesprochen.
Den Beitrag können Sie hier ab Minute 03.15 anschauen.
MBR RB Düsseldorf
Dominik Schumacher von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf (NRW) hat mit der Rheinischen Post über Umgangsstrategien bei rechten Vorfällen an Schulen gesprochen: „Wenn es solche Vorfälle gibt, ist eigentlich die erste Regel, dass überhaupt reagiert werden sollte. Rechte Vorfälle dürfen nicht weggeschwiegen werden.“
Das vollständige Interview können Sie hier nachlesen.
MOBIT e.V.
02. Mai 2023
Am 1. Mai kam es laut einvernehmlichen Berichten von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen bei einer antifaschistischen Demonstration zu massiven Einschränkungen des Versammlungsrechts und Polizeigewalt. Die Opferberatungsstelle ezra und Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus MOBIT kritisieren die Grundrechtsverletzungen und fordern Konsequenzen.
Dazu erklärt Romy Arnold, Projektleiterin von MOBIT: „Letztendlich hat das Vorgehen von lokaler Versammlungsbehörde und Polizei dazu geführt, dass ein antifaschistischer Protest unterbunden wurde. Das Versammlungsrecht galt scheinbar gestern nur für die extreme Rechte. Dieses unverhältnismäßige Vorgehen ist für Thüringen ein neuer Tiefpunkt im Umgang mit antifaschistischem Engagement und muss zwingend aufgearbeitet werden und Konsequenzen haben.“ Am gestrigen 1. Mai haben die Versammlungsbehörde und Polizei in Gera entschieden, dass eine antifaschistische Demonstration nicht auf ihre vorab mit der Versammlungsbehörde besprochene Route gelassen wurde. Kurz danach wurde diese über sechs Stunden festgesetzt, wobei es zu einem Einsatz von Polizeigewalt kam. In einer ersten Stellungnahme der Antifaschistischen Aktion Gera, welche die Demonstration angemeldet hatte, berichten die Organisator*innen von erheblichen Schikanen der Polizei gegenüber den Gegendemonstrant*innen, welche der Kriminalisierung des Antifaschismus als Feindbild dient.
„In einer Stadt, in der sich rechte Gewalt im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt hat und in der extrem rechte Demonstrationen jeden Montag einen Angstraum für Menschen schaffen, die nicht ins rechte Weltbild passen, ist das absolut unverständlich. Es ist nicht verwunderlich, dass in so einem Klima rechte und rassistische Hetze, Bedrohungen und Gewalt weiter eskalieren kann“, kritisiert Magdalena Willer, zuständige Beraterin für Gera bei ezra. Erst kürzlich veröffentlichte die fachspezifische Betroffenenberatungsstelle ihre Jahresstatistik für das Jahr 2022. Darin sind rechte und rassistische Angriffe von 9 auf 21 angestiegen. Zudem wird von einer hohen Dunkelziffer insbesondere bei rassistischer Gewalt ausgegangen, wie auch eine wissenschaftliche Studie gezeigt hat.
Ihre Solidarität bekunden beide Beratungsstellen mit den Menschen, die am 1. Mai aller Widrigkeiten zum Trotz gegen die extreme Rechte Stellung bezogen haben. Der Dank gilt insbesondere den Menschen, die sich in Gera tagtäglich unter diesen Umständen für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft einsetzen.
Pressekontakt
Magdalena Willer: magdalena.willer@ezra.de, 0163 – 6719393
Romy Arnold: romyarnold@mobit.org / 0151 – 12129039
Mobiles Beratungsteam in Brandenburg
Hitlergruß im Unterricht, Hakenkreuze im Klassenzimmer, Anfeindungen gegen Schüler*innen mit Migrationshintergrund: An einer Schule in der Nähe von Cottbus (Brandenburg) gab es mehrere rechtsextreme und rassistische Vorfälle. Lehrkräfte der Schule hatten sich mit einem Brandbrief an die Öffentlichkeit gewandt. Auch die Tagesthemen griffen das Thema auf. Im Beitrag kommt u.a. Markus Klein zu Wort (ab Minute 03:00). Er ist Geschäftsführer von „demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung“, dem Träger der Mobilen Beratung in Brandenburg.
Rechtsextreme Schüler*innen sorgten nicht nur in Brandenburg, sondern auch bundesweit für Ärger, so Klein – vor allem da, wo rechte Parteien stark seien. Er rät deshalb, Schüler*innen frühzeitig Grenzen zu setzen: „Wenn dann auf dem Schulhof die Situation so ist, dass es cool ist, rechtsextrem zu sein und rechtsextrem zu handeln, dann hat die Schule ein Problem. Deswegen ist es wichtig, so früh wie möglich einzuschreiten und so früh wie möglich das zu unterbinden, damit keine Lawine entsteht.“
Der Beitrag ist hier abrufbar.
