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Jahresrückblick 2023: Wie Rechtsextremismus näher rückt – und was dagegen hilft

Extrem rechte Vorfälle an Schulen, der bundesweit erste AfD-Landrat, die Verbote von „Hammerskins“ und „Artgemeinschaft“, Razzien gegen „Reichsbürger“, erstarkender Antisemitismus: Das Thema Rechtsextremismus stand 2023 immer wieder im Fokus der medialen Berichterstattung. Doch was ist jenseits dieser bundesweit viel diskutierten Ereignisse passiert? Wie hat sich die extreme Rechte im vergangenen Jahr entwickelt? Und welche Maßnahmen haben demokratisch Engagierte ergriffen, um Rechtsextremismus entgegenzuwirken?

In seinem ersten Jahresrückblick trägt der BMB die Expertise von rund 50 Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus zusammen. Der Bericht zeigt:

  • Rechtsextremismus ist 2023 näher gerückt: ins private Umfeld, in die Nachbarschaft, an den Arbeitsplatz. Menschen, die sich dagegen engagieren, sind geforderter denn je – und zugleich ermüdet. Die Widerstandskraft der Zivilgesellschaft ist schwächer geworden.
  • Trotzdem haben demokratisch Engagierte 2023 eine Reihe von Strategien umgesetzt, um Rechtsextremismus und Demokratiegefährdung die Stirn zu bieten. Mit Gegendemos, breiten Bündnissen und Aufklärungsarbeit ist es ihnen vielerorts gelungen, die Handlungsfähigkeit der extremen Rechten einzuschränken.
  • Politiker*innen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene müssen sich an die Seite der Menschen stellen, die sich für die Demokratie einsetzen. Das heißt auch: Sie müssen sich klar von der AfD abgrenzen und demokratische Antworten auf die Probleme unserer Zeit finden. Andernfalls wird die extreme Rechte 2024 weiter vordringen.
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Die Publikation ist vergriffen und daher nur online verfügbar.

Mit Schutz und Rückendeckung – Was Vereine und Engagierte gegen rechtsextreme, menschenfeindliche und antidemokratische Angriffe tun können

Viele Sportvereine setzen sich für eine offene und demokratische Gesellschaft ein: Sie unterstützen Geflüchtete, positionieren sich gegen Rassismus oder treten für geschlechtliche und sexuelle Vielfalt ein. Oft erfahren die Vereine dafür Anerkennung. Doch es gibt auch negative Reaktionen – vor allem von rechtsextremen Akteur*innen und Gruppierungen, aber auch von Menschen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft: Sie versuchen, dem Engagement der Vereine durch Gewalt, Hass und Hetze entgegenzuwirken.

Was können Sportvereine und -verbände gegen rechte Angriffe und Bedrohungen tun? Und wie können sie Engagierten ein möglichst hohes Maß an Sicherheit und Schutz bieten? Im Flyer „Mit Schutz und Rückendeckung“ geben der Bundesverband und die Deutsche Sportjugend (dsj) konkrete Tipps.

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Printexemplare des Flyers können Sie kostenlos im Shop der Deutschen Sportjugend bestellen.

Ein Jahr Ampelkoalition: Wo steht die Politik gegen Rechtsextremismus heute?

Am 7. Dezember 2021 kündigten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus an. Doch ein Großteil der Maßnahmen ist nicht umgesetzt oder zumindest angegangen worden. Die Amadeu Antonio Stiftung (AAS), die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen (BKMO) und der Bundesverband Mobile Beratung (BMB) fordern deshalb in einem Positionspapier: Die Ampel muss ihre Versprechen zeitnah einlösen und Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit strategisch bekämpfen.

Die Autor*innen fordern unter anderem:

  • Die Koalition muss wie angekündigt eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit erarbeiten – also ein ressortübergreifendes Konzept, das über Einzelmaßnahmen hinausgeht und das Bundeskanzleramt sowie alle Ressorts mit einbezieht.
  • Die Ampel muss die Zivilgesellschaft stärken: mit einem Demokratiefördergesetz, das Projekten die versprochene Planungssicherheit gibt, mit Reformen im Gemeinnützigkeitsrecht und mit mindestens vierteljährlichen Konsultationen, um zivilgesellschaftliche Organisationen an allen Maßnahmen zu beteiligen.
  • Um Rassismus zu bekämpfen, muss die Koalition die angekündigten Reformen für mehr Vielfalt und Teilhabe rasch umsetzen. Dazu gehört, noch vor der Sommerpause 2023 das versprochene Partizipationsgesetz auf den Weg zu bringen.
  • Zudem braucht es sicherheitspolitische Maßnahmen. Unter anderem muss die Ampel – wie angekündigt – einen unabhängigen Polizeibeauftragten ernennen, der die Untersuchung demokratiefeindlicher und menschenverachtender Vorfälle bundesweit steuert.
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Das Positionspapier ist ausschließlich online verfügbar.

Wichtig ist nicht nur auf’m Platz – zum Umgang mit Rechtsextremismus im Fußball

Fußballspieler wenden sich an die Mobile Beratung, weil ihnen der Hitlergruß gezeigt wird, Trainer kommen aus rechtsextremen Netzwerken, Frauen werden im Stadion bedrängt und beschimpft: Solche Ereignisse sind im deutschen Männerfußball leider keine Seltenheit. Im Gegenteil: Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellen ein reales Problem dar und können zur Bedrohung werden für potenziell Betroffene – im Stadion, auf dem Platz, im Vereinshaus, im Verband.

Wie können Fußballvereine, Verbände und Fanprojekte damit umgehen? Was können sie tun, um sich für eine demokratische Kultur im Fußball einzusetzen? Und wie können sie mit Diffamierungskampagnen von Rechts umgehen? Das ist Thema der Handreichung „Wichtig ist nicht nur auf’m Platz“.

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Printexemplare der Handreichung können Sie kostenlos bestellen über bestellung@bundesverband-mobile-beratung.de

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